Baugebiet „Ober der Ach“ in Blönried

In der Gemeinderatssitzung am 29.01.2018 wurden auf Antrag der BUS-Fraktion endlich öffentlich über die Umstände des Verkaufs des Baugebiets "Ober der Ach" in Blönried gesprochen.

Pierre Groll hat den Redebeitrag verlesen.

Gemeinderatssitzung am Montag, den 29.01.2018
Redebeitrag zu TOP 9, Baugebiet „Ober der Ach“ in Blönried

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Gemeinderäte und Gemeinderätinnen,

wir, die BUS-Fraktion, haben per Quorumsantrag darum gebeten, dass wir uns hier im Rat und vor der Gemeindeöffentlichkeit darüber aussprechen, was sich rund um den Verkauf der Fläche „Ober der Ach“ in Blönried abgespielt hat.

Die Stadtverwaltung, und vor allem Sie, Herr Burth, haben unserer Meinung nach durch Ihr Agieren die Stadt und auch den Gemeinderat in eine ungute Situation gebracht und sie haben dabei auch gegen die Gemeindeordnung verstoßen. Darüber wollen wir uns heute aussprechen mit dem Ziel, dass so etwas in Zukunft nicht mehr passiert.

Lassen Sie mich die Entwicklungen rund um die Fläche kurz erläutern:

Im Jahr 1998 wurde noch unter BM Heinzler für diese Fläche (W11) in Blönried der bis heute rechtswirksame Bebauungsplan „Ober der Ach“ vom Gemeinderat beschlossen. Geplant war, diese Fläche von einer Erschließungsgesellschaft als Baugebiet erschließen zu lassen. Dazu kam es dann nicht, der Bebauungsplan trat aber trotzdem in Kraft, ohne dass die Stadt die Fläche vorher in ihren Besitz brachte.

Das ist ungewöhnlich und ....

Den kompletten Redebeitrag als pdf-Datei.